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01. FA GR und Filesharing

Dienstag, 9. März 2010 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Der Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz hat besondere praktische Kenntnisse/Erfahrung und theoretische Kenntnisse in bestimmten Rechtsbereichen, die im Filesharing eine zentrale Rolle spielen, z.B. Urheberrecht und entsprechendem Verfahrensrecht und Besonderheiten des Prozessrechts.

Beispielsfälle,
in denen der Filesharer in Kontakt mit dem Gewerblichen Rechtsschutz kommt:

1.
Der Sohn einer Familie lädt aus einer Internet-Tauschbörse über seinen PC im Internet den Song “Ayo Technology” des Künstlers Milow herunter. Hierin liegt ein Urheberrechtsverstoß (Vervielfältigung). Nach dem Download bietet sein Download-Programm (”P2P-Client”) das Lied anderen Nutzern, die auf ihren PC den gleichen P2P-Client wie der Sohn installiert haben, im Internet zum Download an (sog. “Upload”). Hierin liegt ein erneuter Urheberrechtsverstoß (Öffentliches Zugänglichmachen).

2.
Ein Familienvater lädt aus einer Internet-Tauschbörse ein Video mit pornographischem Inhalt herunter. Der Film ist im konkreten Fall urheberrechtlich geschützt; in dem Download und Upload liegt ebenfalls ein Urheberrechtsverstoß.

3.
Ein Fan der Musikgruppe “Tokyo Hotel” lädt sich aus einer Tauschbörse den Liedtext zu “Monsun” herunter und bietet ihn sogleich anderen Nutzern an. Hier liegt ein Urheberrechtsverstoß durch unerlaubte Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung vor.

4.
Ein Verbraucher lädt sich ein Hörbuch aus einer Tauschbörse herunter, da die von ihm erworbene CD mit dem Hörbuch zerkratzt ist. Ungeachtet des Erwerbs der CD stellt der Download des Hörbuchs über das Internet ohne Willen des Rechteinhabers einen Urheberrechtsverstoß dar.

Rechtsanwalt Dr. Ole Damm ist “Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz”.

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Hinweis

Die Erläuterungen auf dieser Website ersetzen nicht die Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird darauf hingewiesen, dass die Rechtslage in bestimmten Ausnahmefällen anders gelagert sein kann, als es ausgeführt wird.

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